zwingende Norm

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• Weihenstephaner Norm — Rapsöl Kraftstoff Andere Namen Pflanzenöl, Pflanzenölkraftstoff, Pöl (umgangssprachlich) Kurzbeschreibung Kraftstoff für selbstzündende Kolbenmotoren (Dieselkraftstoffe) Herkunft biogen Charakteristische Bestandteile Rapsöl [1] …   Deutsch Wikipedia

• Koppelungsvorschrift — Als Koppelungsvorschrift bezeichnet man im deutschen Verwaltungsrecht eine Rechtsnorm, die sowohl auf der Tatbestandsseite einen unbestimmten Rechtsbegriff enthält als auch auf der Rechtsfolgenseite Ermessen einräumt.[1] Ein signifikantes… …   Deutsch Wikipedia

• Rückwirkend — Der juristische Begriff der Rückwirkung beschäftigt sich mit der Frage, ob Gesetze ihre Wirkung für Zeiträume vor ihrem Inkrafttreten entfalten können. Rechtstechnisch handelt es sich um eine materielle verfassungsrechtliche Anforderung… …   Deutsch Wikipedia

• Rückwirkung — Der Rechtsbegriff der Rückwirkung beschäftigt sich mit der Frage, ob Gesetze ihre Wirkung für Zeiträume vor ihrem Inkrafttreten entfalten können. Rechtstechnisch handelt es sich um eine materielle verfassungsrechtliche Anforderung hinsichtlich… …   Deutsch Wikipedia

• Rückwirkungsverbot — Der juristische Begriff der Rückwirkung beschäftigt sich mit der Frage, ob Gesetze ihre Wirkung für Zeiträume vor ihrem Inkrafttreten entfalten können. Rechtstechnisch handelt es sich um eine materielle verfassungsrechtliche Anforderung… …   Deutsch Wikipedia

• Unechte Rückwirkung — Der juristische Begriff der Rückwirkung beschäftigt sich mit der Frage, ob Gesetze ihre Wirkung für Zeiträume vor ihrem Inkrafttreten entfalten können. Rechtstechnisch handelt es sich um eine materielle verfassungsrechtliche Anforderung… …   Deutsch Wikipedia

• Internationales Privatrecht (Deutschland) — Das Internationale Privatrecht (kurz: IPR) der Bundesrepublik Deutschland ist der Teil des deutschen Rechts, der entscheidet, welches (materielle) Privatrecht inländische Behörden und Gerichte auf einen Sachverhalt mit Auslandsberührung… …   Deutsch Wikipedia

• Gesetz — Verfügung; Verordnung; Dienstvorschrift; Reglement; Vorschrift; Order (Militär); Regel; Richtlinie; Recht; Dekret; Kodex; …   Universal-Lexikon

• 3-Elemente-Lehre — Gilt als einer der Ursprünge des neuzeitlichen Völkerrechts: Der Westfälische Friede Das Völkerrecht (ungenau ist der Begriff internationales Recht) ist eine überstaatliche Rechtsordnung, durch die die Beziehungen zwischen den… …   Deutsch Wikipedia

• Drei-Elementen-Lehre — Gilt als einer der Ursprünge des neuzeitlichen Völkerrechts: Der Westfälische Friede Das Völkerrecht (ungenau ist der Begriff internationales Recht) ist eine überstaatliche Rechtsordnung, durch die die Beziehungen zwischen den… …   Deutsch Wikipedia

• Internationales Recht — Gilt als einer der Ursprünge des neuzeitlichen Völkerrechts: Der Westfälische Friede Das Völkerrecht (ungenau ist der Begriff internationales Recht) ist eine überstaatliche Rechtsordnung, durch die die Beziehungen zwischen den… …   Deutsch Wikipedia